Kierlinger Sängerrunde

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Web-Inhalt verantwortlicher: Wolfgang Triebenbacher
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Haftungsausschluß/Disclaimer

Disclaimer – rechtliche Hinweise

1. Haftungsbeschränkung

Inhalte des Blogs

Die Inhalte dieses Blogs werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Der Anbieter übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Inhalte. Die Nutzung der abrufbaren Inhalte erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers. Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben die Meinung des jeweiligen Autors und nicht immer die Meinung des Herausgebers wieder.

Verfügbarkeit des Blogs

Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können aber Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden. Der Anbieter behält sich das Recht vor, sein Angebot jederzeit zu ändern oder einzustellen.

Externe Links

Diese Website enthält Verknüpfungen zu Websites Dritter (“externe Links”). Diese Websites unterliegen der Haftung der jeweiligen Betreiber. Der Anbieter hat bei der erstmaligen Verknüpfung der externen Links die fremden Inhalte daraufhin überprüft, ob etwaige Rechtsverstöße bestehen. Zu dem Zeitpunkt waren keine Rechtsverstöße ersichtlich. Der Anbieter hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten. Das Setzen von externen Links bedeutet nicht, dass sich der Anbieter die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu Eigen macht. Eine ständige Kontrolle dieser externen Links ist für den Anbieter ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße nicht zumutbar. Bei Kenntnis von Rechtsverstößen werden jedoch derartige externe Links unverzüglich gelöscht.

Werbeanzeigen

Für den Inhalt der Werbeanzeigen ist der jeweilige Autor verantwortlich, ebenso wie für den Inhalt der beworbenen Website. Die Darstellung der Werbeanzeige stellt keine Akzeptanz durch den Anbieter dar.

Kein Vertragsverhältnis

Mit der Nutzung der Datenbanken, Inhalte und der Suchfunktionen des Blogs kommt keinerlei Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Anbieter zustande. Insofern ergeben sich auch keinerlei vertragliche oder quasivertragliche Ansprüche gegen den Anbieter.

Für den Fall, dass die Nutzung doch zu einem Vertragsverhältnis führen sollte, gilt rein vorsorglich nachfolgende Haftungsbeschränkung: Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine Kardinalpflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

2. Urheberrecht

Die auf dieser Website veröffentlichten Inhalte und Werke sind urheberrechtlich geschützt. Jede vom österreichischen oder deutschen Urheberrecht nicht zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors oder Urhebers. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen. Inhalte und Beiträge Dritter sind dabei als solche gekennzeichnet. Die unerlaubte Vervielfältigung oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten ist nicht gestattet und strafbar. Lediglich die Herstellung von Kopien und Downloads für den persönlichen, privaten und nicht kommerziellen Gebrauch ist erlaubt.

Links zum Blog des Anbieters sind jederzeit willkommen und bedürfen keiner Zustimmung durch den Anbieter der Website. Die Darstellung dieser Website in fremden Frames ist nur mit Erlaubnis zulässig.

3. Datenschutz

Durch den Besuch der Website des Anbieters können Informationen über den Zugriff (Datum, Uhrzeit, betrachtete Seite) auf dem Server gespeichert werden. Diese Daten gehören nicht zu den personenbezogenen Daten, sondern sind anonymisiert. Sie werden ausschließlich zu statistischen Zwecken ausgewertet. Eine Weitergabe an Dritte, zu kommerziellen oder nichtkommerziellen Zwecken, findet nicht statt.

Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen und nicht lückenlos vor dem Zugriff durch Dritte geschützt werden kann.

Die Verwendung der Kontaktdaten der Anbieterkennzeichnung – insbesondere der Telefon-/Faxnummern und E-Mailadresse – zur gewerblichen Werbung ist ausdrücklich nicht erwünscht, es sei denn der Anbieter hatte zuvor seine schriftliche Einwilligung erteilt oder es besteht bereits ein geschäftlicher Kontakt. Der Anbieter und alle auf dieser Website genannten Personen widersprechen hiermit jeder kommerziellen Verwendung und Weitergabe ihrer Daten.

4. Anwendbares Recht

Es gilt ausschließlich das maßgebliche Recht der Republik Österreich.

5. Spezielle Nutzungsbedingungen

Soweit spezielle Bedingungen für einzelne Nutzungen dieser Website von den vorgenannten Punkten 1 bis 4 abweichen, wird an entsprechender Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen. In diesem Falle gelten ergänzend die speziellen Nutzungsbedingungen.

Quelle: Blog Disclaimer Muster von Juraforum.de – Forum für Recht.

Spezielle Nutzungsbedingungen für die Registrierung/Kommentarfunktion

1. Allgemeines

1.1. Wer Teilnehmer vom Blog des Anbieters werden möchte, akzeptiert die nachfolgenden Nutzungsbedingungen. Diese Zustimmung wird bei der Anmeldung durch den zu markierenden Button “Ja, ich habe Ihre Nutzungsbedingungen gelesen und bin damit einverstanden” signalisiert.

1.2. Sinn und Zweck dieses Blogs ist ein “Markt der Meinungen”, in dem ein Austausch von Meinungen und Informationen stattfinden soll. Es soll daher sachlich und höflich argumentiert werden. Schmähkritik und die Anprangerung – insbesondere von bestimmten Firmen oder Personen – ist nicht erlaubt. Es soll ein friedlicher und respektvoller Umgang ohne beleidigende Anfeindungen gepflegt werden.

1.3. Wir erwarten, dass die Teilnehmer zu den von ihnen verfassten Beiträgen auch persönlich stehen und daher bereit sind, ihre Identität bekannt zu geben. Zur Teilnahme an dem Blog ist deshalb die Nennung einer gültigen E-Mail-Adresse und des vollständigen Namens nötig. Im Blog besteht jedoch die auch Möglichkeit, unter einem Pseudonym zu agieren.

2. Haftungsbeschränkung

2.1. Die von den Teilnehmern eingestellten Inhalte sind deren eigene Beiträge und Meinungen. Jeder Teilnehmer ist für die von ihm eingestellten Inhalte selbst verantwortlich. Hierzu ist jeder Beitrag mit dem Pseudonym des Autors bzw. Nutzers gekennzeichnet. Der Anbieter des Blogs übernimmt keinerlei Haftung oder Gewähr für die fremden Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität. Er macht sich diese fremden Inhalte auch nicht zu eigen. Sollten fremde Beiträge gegen geltendes Recht oder gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen, distanziert sich der Anbieter des Blogs ausdrücklich von den betreffenden Inhalten. Entsprechendes gilt für von den Teilnehmern in den Blog eingestellte externe Links.

2.2. Bei Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten, externen Links bzw. Beiträgen werden diese gelöscht oder abgeändert.

2.3. Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine Kardinalpflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

3. Pflichten der Teilnehmer

3.1. Durch die Annahme unserer Nutzungsbedingungen garantiert der Teilnehmer, dass er keine Beiträge schreiben wird, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen, insbesondere nicht gegen Urheber- und Markenrechte und die Beleidigungsdelikte. Entsprechendes gilt für das Setzen von externen Links.

3.2. Die komplette Übernahme von Presseartikeln ohne Zustimmung des Urhebers ist zu unterlassen. Es ist nur das vereinzelte auszugsweise Zitieren unter genauer Angabe der Quelle erlaubt, wenn der eigene selbständige Beitrag klar im Vergleich zum Zitat überwiegt.

3.3. Den Teilnehmern ist es untersagt, im Blog ohne ausdrückliche Genehmigung durch den Anbieter, Werbung zu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung.

3.4. Sollten Dritte den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die aus den Inhalten des Teilnehmers resultieren, verpflichtet sich der Teilnehmer, den Anbieter von jeglicher Haftung freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen.

4. Rechte des Blog-Anbieters

4.1. Die Anbieter hat das Recht, Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu schließen. Ein Anspruch des Teilnehmers auf Löschung oder Korrektur seiner Einträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.

4.2. Die Anbieter des Blogs hat das Recht, Teilnehmer von der Nutzung des Blogs ganz oder teilweise, insbesondere bei einem Verstoß gegen diese Regeln, auszuschliessen.

5. Laufzeit

Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Parteien jederzeit ohne Angabe von Gründen durch Erklärung in Schriftform gekündigt werden.

6. Datenschutz

6.1. Bei der Nutzung der Website können Daten auf dem Computer der Teilnehmer gespeichert werden. Diese Daten nennt man “Cookie”, die dazu dienen, das Zugriffsverhalten der Teilnehmer zu vereinfachen. Der Teilnehmer hat jedoch die Möglichkeit, diese Funktion innerhalb des jeweiligen Webbrowsers zu deaktivieren. In diesem Fall kann es jedoch zu Einschränkungen der Bedienbarkeit unserer Website kommen.

6.2. Durch die Absendung der von dem Teilnehmer im Internetformular bei der Registrierung eingetragenen persönlichen Angaben erklärt dieser die Einwilligung in die datenbanktechnische Verarbeitung der Daten zum Zwecke der Verwaltung seines Accounts.

6.3. An den Anbieter übermittelte Daten wie Namen und E-Mail-Adresse (personenbezogene Daten) werden ausschliesslich gespeichert, um dem Teilnehmer die Inanspruchnahme und Verwaltung des Accounts zu ermöglichen. Diese personenbezogenen Daten dienen außerdem zur Kontaktaufnahme bei Beschwerden. Diese Daten werden nur aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen oder aufgrund eines Gerichtsbeschlusses an auskunftsberechtigte Stellen übermittelt.

6.4. Sämtliche personenbezogene Daten werden nur solange gespeichert, wie dies für den genannten Zweck erforderlich ist.

6.5. Der Teilnehmer hat das jederzeitige Recht, sich unentgeltlich und unverzüglich über die zu seiner Person erhobenen Daten und den logischen Aufbau der Datensammlung zu erkundigen. Er hat das jederzeitige Recht, seine Zustimmung zur Verwendung seiner in den Formularen der Registrierung angegeben persönlichen Daten mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Zusätzlich hat der Teilnehmer nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen das Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.

7. Änderungen der NB / Anwendbares Recht

7.1. Der Anbieter behält sich die Änderung seiner speziellen Nutzungsbedingungen vor. Änderungen gehen dem Teilnehmer per E-Mail an die von ihm bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse zu und werden mindestens einen Monat vor Inkrafttreten mitgeteilt. Hierzu ist statt der Beifügung des kompletten Textes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist, ausreichend. Sollte der Teilnehmer den Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung schriftlich widersprechen, gelten diese als angenommen. Der Anbieter wird den Teilnehmer bei jeder Änderung der speziellen Nutzungsbedingungen auf das Recht zum Widerspruch und die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinweisen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Teilnehmers, kann er das Vertragsverhältnis nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen.

7.2. Es gilt ausschließlich das Recht der Republik Österreich.

Quelle: Blog Disclaimer Muster von Juraforum.de – Forum für Recht.